fwd: SW-Patents: BMWi-Konferenz: So koennen Sie helfen

[Florian Lohoff]

On Sun, May 07, 2000 at 06:03:51PM +0200, Andreas Kreisig wrote:
> > Wer sollte den die Menschen davon abhalten die ´alte Technik´
> > weiterzuwenden? Ich traue keinem IP Stack die viele wunderschöne
> > Dinge tut(Verschlüsselung, Firewalling usw.) der nicht offen
> > einsehbar ist.
> 
> Irgendwann (i.d.R. ziemlich schnell) wird "alte Technik" veraltete
> Technik sein.  Und wer will auf Dauer mit sowas arbeiten? Es geht ja
> auch nicht darum, offen einsehbaren Code zu verbieten, sondern im Falle
> von Patentierungen schlicht das (kostenlose) Verwenden dieses Codes
> zu verhindern.

Wer benutzt denn schon IP V6 ? Wer wird es jemals benutzen ? Und wer nicht ?
Wer benutzt gpg V.5 ?

Merke - Neu != Besser

Eine menge Firmen machen immer noch X.25 oder SNA - Nicht weil es schlechter
ist - sondern fuer den Anwendungsfall ausreicht und einfach funktioniert.

> Es geht ja nicht darum, Protokolle, Programme etc. nicht als Quellcode
> zu veröffentlichen, sondern das Verwenden eines patentierten Codes zu
> verbieten bzw. nur unter Lizenz zu erlauben. Open Source und Patente
> auf Sourcecode schließen sich ja nicht aus. Im Gegenteil. Ich könnte

Dann lies mal die GPL - Die GPL besagt -

--
  Finally, any free program is threatened constantly by software
  patents.  We wish to avoid the danger that redistributors of a free
  program will individually obtain patent licenses, in effect making the
  program proprietary.  To prevent this, we have made it clear that any
  patent must be licensed for everyone's free use or not licensed at all.
--

Warum also noch Patente ? Da jeder dem ich den Source geben
auch gleichzeitig eine Lizenz/Gebrauchsmuster fuer das Patent
bekommen muss ist das Patent absolut hinfaellig.

> mir vorstellen, daß unter solchen Umständen sogar Microsoft bereit
> wäre, Teile des Codes zu veröffentlichen, nach dem Motto: "Seht her,
> so haben wir das gemacht. Und wenn ihr das auch so machen wollt, und
> ihr wollt, denn eure Programme müssen ja mit unseren Betriebssystemen
> zusammenarbeiten, dann zahlt mal schön." Tja, wenn man bedenkt, daß
> der Marktanteil von MS Windows-Produkten nach wie vor riesengroß ist,
> würden die meisten wohl zahlen.  Klar, Reverse Engineering könnte eine

Tatsache ist aber das bei einem solchen verhalten (Siehe z.b. Stacker
oder LZW -> Gif) die verwendeten programme nach und nach vom Markt
verschwinden.

> Lösung sein, das hängt aber davon ab, wie "tief" eine Patentierung
> greift. Geht es buchstabengetreu um den Code oder, das andere Extrem,
> reicht es schon, das bei gleichem Input der gleiche Output rauskommt,
> um ein Patent zu verletzen (ok, eher unwahrscheinlich).

Nein - Nicht unwahrscheinlich - Tatsache ist das Softwarepatente NOCH
nicht moeglich sind in D. Patente schuetzen aber IMHO Herstellungsverfahren.

Input -> Output ist ein Herstellungsverfahren.

> > Also ist die Verbreitung von Open Source das Problem der Zukunft?
> > Es wird einen Weg geben - es gibt in jetzt schon.
> 
> Nicht die Verbreitung ist das Problem, sondern eine Patentierung von
> Algorythmen. Ein Open Source Entwickler steht dann praktisch mit einem Bein im
> Knast. Stell Dir folgendes vor: ein Entwickler schreibt in seiner Freizeit ein
> Programm, ohne vorher jede Zeile seines Codes auf Patentrechtverletzungen zu
> prüfen (bzw. prüfen zu lassen). Er hat schlicht nicht das Geld, die
> Möglichkeiten oder die Zeit dazu. Nun schaut sich ein darauf spezialisierter
> Anwalt den Code an, stellt fest, das in der Funktion xy ein patentiertes
> Verfahren angewand wird und schon hat der Entwickler eine Klage am Hals. 

Au mann - Das ist die Argumentation der Grosselterngeneration im 3ten Reich.
Natuerlich kann ein einzelner nichts bewirken - Aber siehe DeCSS - Natuerlich
verletzt es bestimmte Rechtsbestimmungen - Trotzdem kann man es ueberall
bekommen - Und die RIAA wird bestimmt nicht fortfahren jedermann zu verklagen -
Das koennen die sich auch nicht leisten.

> Zwar kenne ich mich mit dem Patentrecht nicht aus, aber der Status
> "Open Source" oder eine Verbreitung von Software schützt IMHO nicht vor
> nachträglicher Patentierung. Es bekommt derjenige das Patent, der es als
> erster anmeldet. Der Nachweis des "geistigen Eigentums" dürfte ohnehin
> schwer zu führen sein.  Wahrscheinlich ist das einer der Punkte, die zu
> vielen Rechtsstreitigkeiten führen werden. Ein Open Source Entwickler
> wird wohl finanziell und auch sonst überfordert sein und das Risiko erst
> gar nicht mehr eingehen.

Halt - Ein Patent erlischt (bzw man kann streichung beantragen) sobald
nachgewiesen wird das das NICHT "First Use" ist/war.

Flo
-- 
Florian Lohoff		flo at rfc822.org		      	+49-subject-2-change
"Technology is a constant battle between manufacturers producing bigger and
more idiot-proof systems and nature producing bigger and better idiots."


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